Bedingungsloses Grundeinkommen

Unsere Handabdruck-Idee für dich

Wachsende soziale Ungleichheit gemessen an Einkommen und Vermögen ist nicht nur ein globales Problem, sondern zeigt sich auch in Deutschland. Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) dahingegen würde bedeuten, dass alle in einem Land Lebenden den gleichen Geldbetrag vom Staat erhalten, der zur Sicherung ihrer Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe ausreicht. Dafür müssen sie keine Bedingung erfüllen oder Gegenleistung erbringen. Mensch-Sein reicht.

Die Einführung eines solchen BGE böte Chancen: für die soziale Absicherung, für menschenwürdige Arbeitsbedingungen, für die Entfaltung von kreativen und gemeinschaftlichen Potentialen, für die Entbürokratisierung des Sozialstaats, für wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, für gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Was könnte also dagegensprechen? Ein häufig angeführtes Gegenargument: Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen gäbe es keinen Anreiz mehr, zu arbeiten. Neben der grundlegenden Motivation, notwendiges Geld zu verdienen, gibt es jedoch viele weitere Anreize, die Menschen dazu bewegen, zu arbeiten: Eigene Ideen umzusetzen, Talenten nachzugehen, sich für ihre Werte und die Gesellschaft einzusetzen, sich selbst verwirklichen und dem Alltag sowie dem Leben im Gesamten einen Sinn zu geben. Anreize, zu arbeiten, gibt es also viele, aber mit einem bedingungslosen Grundeinkommen fiele der Zwang weg, jede Möglichkeit zum Einkommenserwerb wahrnehmen zu müssen. Menschen könnten selbstbestimmter entscheiden, was und wie sie arbeiten.

Eine Herausforderung ist der hohe Kostenaufwand. Auch dafür gibt es theoretisch Finanzierungsmöglichkeiten. Ein BGE einzuführen, ist eine sehr große Handabdruckidee. Nicht ohne Grund gibt es ein BGE bisher noch in keinem Land: eine gerechte Ausgestaltung ist nicht trivial. Doch die Idee von sozialer Sicherheit für alle, ist so wichtig, dass sich der Diskurs lohnt. Entscheidend sind der politische Wille und der damit zusammenhängende Willensbildungsprozess. Und damit auch dein und euer Engagement für das BGE.

Inspirierende Beispiele

In Otjivero in Namibia erhielten 2008-2009 die fast 1000 Dorfbewohner*innen mit Unterstützung von Brot für die Welt ein bedingungsloses Grundeinkommen. Das Pilotprojekt führte zu Armutsüberwindung, erhöhtem Schulbesuch und Unternehmensgründungen. Die Initiatoren bemühen sich seitdem um eine landesweite, dauerhafte Einführung eines Basic Income Grant.

In Indien erhielten ab 2010 etwa 4000 Menschen ein Grundeinkommen während einer 18-monatigen Pilotstudie. Das Grundeinkommen führte zu verbesserter Ernährung, Gesundheit, verbesserten Schulleistungen und verdoppelten Unternehmensgründungen.

In Deutschland sammelt der Verein Mein Grundeinkommen seit 2014 Geld per Crowdfunding und verlost Grundeinkommen für ein Jahr. Bisher wurden 794 Grundeinkommen verlost. Die seit Beginn gesammelten Erkenntnisse zeigen eine Vielzahl an positiven Effekten, wie die Reduktion von Stress und des Konsumniveaus sowie eine höhere Gesundheit.

Strategische Ansätze für deine Idee

BGE verstehen

Ein BGE in angemessener Höhe bringt eine stärkere Besteuerung der höheren Einkommensklassen mit sich und stärkt die Verhandlungsposition von Arbeitnehmer*innen gegenüber Arbeitgeber*innen. Einige einflussreiche Interessensgruppen (Gruppen mit hohen Einkommen, Spitzenfunktionäre von Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften) stehen dem BGE eher skeptisch gegenüber – bis jetzt. Es gibt aber in Deutschland, in Europa und weltweit eine wachsende Anzahl von ganz unterschiedlichen Befürworter*innen für das BGE, mit denen du dich zusammentun kannst. Hier erfährst du mehr über das Netzwerk in Deutschland und kannst dich orientieren: Welche Akteure gibt es? Welches Modell überzeugt dich am meisten? Welche Initiativen willst du unterstützen? Auch Gegenargumente - insbesondere die Frage nach bedarfsorientierten Sozialleistungen oder ob ein System, welches weniger (grundlegenden) Konsum und stattdessen persönliche Investitionen fördert, hier für mehr Ausgleich sorgt - verdienen genaue Betrachtung. Setze dich mit der Idee deshalb kritisch auseinander und recherchiere verschiedene Einschätzungen.

Mehrheiten für ein BGE bilden

Dafür gibt es drei Ansatzpunkte:

1) Verbündete stärken, z.B. durch Mobilisierung von Mitstreiter*innen, Öffentlichkeitsarbeit, Spendenkampagnen, Netzwerkarbeit etc.

2) Sorgen gegenüber dem BGE nehmen, z.B. durch politischen Dialog, Aushandlung von Kompromisslösungen, Widerlegung der Argumente etc.

3) wichtige gesellschaftliche Akteure und Interessensgruppen, die sich noch nicht positioniert haben oder ihr strukturelles Interesse am BGE noch nicht realisiert haben, aufklären und für das BGE gewinnen.

BGE auf EU Ebene

Es ist anzunehmen, dass euer Engagement auf der Ebene der EU besonders erfolgsversprechend ist. Es gibt noch keine EU-weiten Sozialsysteme. Somit würde die Einführung des BGE keine bestehenden Strukturen auf EU-Ebene verdrängen. Gleichzeitig gibt es aber einen hohen Bedarf dafür. Das Überleben der EU wird mittelfristig davon abhängig sein, ob sie es schafft, Elemente der sozialen Bindung wie das BGE zu entwickeln. Um das zu erreichen, kannst du dich der Europäischen Bürgerinitiative für ein BGE anschließen.